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Finanzierung

Geschäftsfelder der SOB

Die Schweizerische Südostbahn AG ist ausschliesslich im regionalen Personenverkehr tätig. Dazu gehören die verschiedenen S-Bahn-Linien in der Ost- und der Zentralschweiz sowie der Voralpen-Express. Gleichzeitig betreiben und unterhalten wir eine eigene Bahninfrastruktur zwischen Romanshorn und Wattwil sowie zwischen Rapperswil SG und Arth-Goldau. Der Rickentunnel der SBB trennt die beiden Linien in ein Ost- und ein Südnetz. Das Schweizerische Eisenbahngesetz versteht Infrastruktur als ein Sammelbegriff für alle Anlagen rund um den eigentlichen Bahnbetrieb, wie bspw. die Gleisanlagen, die Stromversorgung, die Sicherungsanlagen, die Publikumsanlagen, die Bahnhöfe usw.

Sitterviadukt
Sitterviadukt
Schienennetz der SOB
Schienennetz der SOB

Personenbeförderungs- und Infrastrukturkonzession

Die Zeiten, in denen Südostbahn-Züge nur auf dem eigenen Netz verkehrten, sind schon länger vorbei. Heute regeln sogenannte Konzessionen die Verkehrsrechte auf der Schiene. Mit einer Personenbeförderungskonzession erteilt das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) einem Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) das Recht, auf einer bestimmten Bahnstrecke gewerbs- und regelmässig Reisende zu transportieren. Eine Personenbeförderungskonzession kann höchstens für 25 Jahre erteilt werden. 

Wer eine Eisenbahninfrastruktur bauen und betreiben will, benötigt eine Infrastrukturkonzession. Diese berechtigt eine Infrastrukturbetreiberin (ISB) zur Errichtung und zum Unterhalt ihrer Anlagen sowie zur Führung der Betriebsleit-, Stromversorgungs- und Sicherheitssysteme. Infrastrukturkonzessionen werden durch den Bundesrat erteilt, wenn ein öffentliches Interesse am Bau resp. Betrieb der Infrastruktur besteht oder ein eigenwirtschaftlicher Betrieb erwartet werden kann. Zudem müssen verschiedene Aspekte wie bspw. jene der Raumplanung oder des Umweltschutzes berücksichtigt werden. Eine Infrastrukturkonzession kann für bis zu 50 Jahre erteilt werden.

Die ISB müssen jedem Bahnunternehmen den diskriminierungsfreien Netzzugang gewähren. Das heisst, jede EVU bezahlt die Gebühren für den gefahrenen Schienenweg nach den gleichen Tarifen – egal ob es sich um unternehmenseigene Züge handelt oder solche einer anderen EVU.

Die S-Bahn St. Gallen illustriert die Regelung beispielhaft. Seit deren Inbetriebnahme im Dezember 2013 sind die Züge der SOB zu 60% auf den Schienennetzen anderer Bahnunternehmen unterwegs. Dazu gehört die Linie der neuen S4, die von St. Gallen im Rundkurs via St. Margrethen–Buchs SG–Sargans–Ziegelbrücke–Uznach–Wattwil–Herisau um den Säntis verläuft.

Finanzierung der Südostbahn

Der Betrieb der SOB ist nicht selbsttragend. Er wird vom Bund, von den Kantonen und von den Gemeinden finanziell unterstützt. Zur Umsetzung des diskriminierungsfreien Netzzuganges schreibt das Eisenbahngesetz die organisationale Trennung der Bereiche Verkehr und Infrastruktur vor, was sich bei der Südostbahn in den gleichnamigen Geschäftsbereichen widerspiegelt. Auch die Finanzierung der Eisenbahnverkehrsunternehmen und Infrastrukturbetreiber erfolgt separat.

Im regionalen Personenverkehr schreiben Bund und Kantone die gewünschten Verkehrsangebote für die nächsten zwei Fahrplanjahre nach ihren Bedürfnissen öffentlich aus. Anhand des gewünschten Angebots haben die Eisenbahnverkehrsunternehmen die Möglichkeit, ihre Leistungen zu offerieren, wobei die geschätzten ungedeckten Betriebskosten angegeben werden müssen. Entspricht diese Offerte den Vorstellungen von Bund und Kantonen, schliessen sie mit dem Transportunternehmen eine Angebotsvereinbarung ab.

Unterhalt, Betrieb und Erweiterung der Eisenbahninfrastruktur sind nur mit finanzieller Unterstützung von Bund, Kantonen und Gemeinden möglich. Anhand der Finanzplanung des Bundes und der in den Finanzplänen der Kantone für die Eisenbahninfrastruktur eingestellten Mittel erstellen wir eine Investitionsplanung. Für jedes Infrastrukturprojekt wird dabei der Zeitpunkt der Ausführung terminiert. Mit dieser Grundlage schliessen Bund und Kantone mit der SOB eine Leistungsvereinbarung über vier Jahre ab. Die zeitgerechte Umsetzung der Projekte in der Investitionsplanung liegt in unserer Verantwortung. In der aktuellen Leistungsvereinbarungsperiode 2013 bis 2016 investiert die Südostbahn CHF 246 Mio. in den Erhalt und die Erweiterung ihres Schienennetzes.

Die in der Leistungsvereinbarung enthaltenen Grossprojekte werden mit einem speziellen Fonds finanziert – dem Fonds «FinöV». Das Schweizer Stimmvolk hat diesem am 29. November 1998 zugestimmt, um eine solide Finanzierungsgrundlage für grosse Infrastrukturprojekte zu schaffen. Der Fonds wird mit Mitteln der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA), Mehrwertsteuer und Mineralölsteuer finanziert und ist europaweit einzigartig.

Prominente Beispiele für Infrastrukturprojekte, die mit dem FinöV finanziert werden, sind die neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT), der Anschluss an den Europäischen Hochgeschwindigkeitsverkehr (HGV) und die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB). Auf der Zubringerlinie zum neuen Gotthardbasistunnel werden auch Südostbahn-Projekte wie die neue Doppelspur Schachen West oder die Kreuzungsstation Rothenthurm mit NEAT-Mitteln finanziert. Im Rahmen von HGV wird der Bahnhof Roggwil-Berg zur Kreuzungsstation ausgebaut.

Der Bund und die Kantone können Infrastrukturprojekte, deren Zweck über die Erneuerung und Erweiterung des Netzes hinausgeht, mit Sonderfinanzierungen unterstützen. Bspw. für die Erhöhung der Sicherheit an Bahnübergängen oder die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes erhält die SOB Abgeltungen. Seit Jahren setzt die Südostbahn die Anforderung des barrierefreien Zugangs mit einer Reihe von Massnahmen um. Dazu zählen unter anderem die Erhöhung der Perronanlagen für einen ebenerdigen Einstieg in die Züge, der Bau von Rampen oder das Anbringen von taktilen Sicherheitslinien auf Bahnhöfen.

In den kommenden Jahren sollen die heutigen Bundes- und Kantonsbeiträge und der Fonds FinöV zusammen mit neuen Finanzierungsquellen in einen neuen Bahninfrastruktur-Fonds (BIF) überführt werden. Die Kosten für Substanzerhalt, Betrieb und Ausbau sollen damit finanziert werden. Die entsprechende Vorlage, Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) wurde im Jahr 2014 vom Stimmvolk gutgeheissen.